1. Geltungsbereich und Vertragspartnerin

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Behandlungsverträge und die damit verbundenen organisatorischen Leistungen der Praxis Kiez Chiro, Inhaberin Christina Herz, Paul-Roosen-Straße 7, 22767 Hamburg.

Bei minderjährigen Patientinnen und Patienten wird der Behandlungsvertrag mit der sorgeberechtigten beziehungsweise vertretungsberechtigten Person geschlossen, sofern nicht gesetzlich etwas anderes gilt.

2. Terminvereinbarung, Absagen und Verspätungen

2.1 Terminpraxis

Kiez Chiro wird als Terminpraxis geführt. Vereinbarte Behandlungstermine werden ausschließlich für die jeweilige Patientin oder den jeweiligen Patienten reserviert. Ein online gebuchter Termin ist verbindlich, sobald eine Terminbestätigung übermittelt wurde.

2.2 Absagen und Terminverschiebungen

Termine können bis spätestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin kostenfrei abgesagt oder verschoben werden. Die Änderung soll vorrangig über die Online-Terminbuchung beziehungsweise das Patientenportal von EasyMED.digital erfolgen. Ist dies technisch nicht möglich, kann die Praxis per WhatsApp benachrichtigt werden. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Eingangs der Mitteilung.

2.3 Ausfallhonorar

Wird ein Termin nicht mindestens 24 Stunden vorher abgesagt oder verschoben oder wird er ohne Absage nicht wahrgenommen, kann die Praxis ein Ausfallhonorar in Höhe von 50 % des für den gebuchten Termin vereinbarten Behandlungspreises berechnen, sofern die Patientin oder der Patient den Ausfall zu vertreten hat und der Termin nicht anderweitig vergeben werden konnte.

Ersparte Aufwendungen und Einnahmen aus einer anderweitigen Verwendung der reservierten Behandlungszeit werden angerechnet. Der Patientin oder dem Patienten bleibt der Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

2.4 Verspätungen

Bei verspätetem Erscheinen besteht nur Anspruch auf die verbleibende Behandlungszeit, soweit eine fachgerechte Behandlung darin noch möglich ist. Kann die Behandlung wegen einer von der Patientin oder dem Patienten zu vertretenden erheblichen Verspätung nicht mehr durchgeführt werden, gelten die Regelungen zum Ausfallhonorar entsprechend.

3. Leistungen, Honorar und Preise

Die Behandlung und Abrechnung richten sich nach den im Einzelfall vereinbarten und tatsächlich erbrachten Leistungen. Hierzu können insbesondere Anamnese, Untersuchung, Tests, chiropraktische Behandlung, Dokumentation und gegebenenfalls Berichterstellung gehören.

Die jeweils aktuellen Preise werden vor der Buchung beziehungsweise Behandlung bekannt gegeben und sind unter https://kiez-chiro.com/preise/ abrufbar. Soweit für die Rechnungsstellung einschlägig, können Leistungen unter Heranziehung des Gebührenverzeichnisses für Heilpraktiker (GebüH) ausgewiesen werden.

Die Vergütungspflicht besteht unabhängig davon, ob und in welcher Höhe eine Krankenversicherung, Zusatzversicherung, Beihilfestelle oder ein anderer Kostenträger die Kosten erstattet.

4. Rechnungsstellung und Zahlung

Die Rechnung wird von Kiez Chiro erstellt. Eine externe Abrechnungsstelle wird nicht eingesetzt.

Die Patientin oder der Patient kann den Rechnungsbetrag unmittelbar in der Praxis per Debitkarte (EC-Karte) bezahlen oder innerhalb von sieben Tagen nach Zugang der Rechnung ohne Abzug überweisen.

Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Vorschriften. Gesetzlich erstattungsfähige Mahn-, Inkasso- und Rechtsverfolgungskosten können geltend gemacht werden.

5. Erstattung durch Versicherungen und andere Kostenträger

Ob und in welcher Höhe Behandlungskosten erstattet werden, richtet sich ausschließlich nach dem Vertragsverhältnis der Patientin oder des Patienten mit der jeweiligen Versicherung oder dem sonstigen Kostenträger. Eine teilweise oder vollständige Nichterstattung verändert die gegenüber Kiez Chiro geschuldete Vergütung nicht.

6. Online-Terminbuchung und Patientenportal

6.1 Nutzung

Kiez Chiro stellt über EasyMED.digital eine Online-Terminbuchung und ein Patientenportal zur Verfügung. Diese können insbesondere zur Buchung, Verschiebung und Absage von Terminen sowie zur Verwaltung der hierfür erforderlichen Kontaktdaten genutzt werden.

Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Änderungen der für die Terminorganisation erforderlichen Kontaktdaten sollen zeitnah im Portal aktualisiert oder der Praxis mitgeteilt werden.

6.2 Verfügbarkeit und technische Fehler

Ein Anspruch auf jederzeitige und störungsfreie Verfügbarkeit der Online-Terminbuchung oder des Patientenportals besteht nicht. Bei Wartungsarbeiten, technischen Störungen oder vorübergehender Nichtverfügbarkeit ist die Praxis nach Möglichkeit über den angebotenen alternativen Kontaktweg zu informieren.

Die gesetzliche Haftung der Praxis bleibt unberührt. Irrtümlich oder aufgrund eines erkennbaren technischen Fehlers zustande gekommene Buchungen können korrigiert oder storniert werden. Die betroffene Person wird darüber unverzüglich informiert und erhält nach Möglichkeit ein alternatives Terminangebot.

7. Terminerinnerungen und elektronische Kommunikation

Sofern die Patientin oder der Patient den jeweiligen Kommunikationsweg ausgewählt beziehungsweise darin eingewilligt hat, kann EasyMED.digital organisatorische Mitteilungen wie Terminbestätigungen und Terminerinnerungen per E-Mail oder WhatsApp versenden. Die Auswahl ist freiwillig und kann für die Zukunft geändert werden.

Über WhatsApp sollen keine medizinischen Befunde oder sonstigen sensiblen Gesundheitsinformationen übermittelt werden. Das Ausbleiben einer Terminerinnerung hebt einen verbindlich vereinbarten Termin nicht auf.

8. Mitwirkungspflichten

Patientinnen und Patienten müssen alle für eine sichere und fachgerechte Behandlung erforderlichen Angaben vollständig, wahrheitsgemäß und aktuell machen. Hierzu gehören insbesondere:

• bestehende Erkrankungen und aktuelle Beschwerden
• Operationen, Unfälle und Schwangerschaften
• Medikamenteneinnahmen, Implantate und Allergien
• sonstige für die Behandlung relevante gesundheitliche Einschränkungen.

Änderungen dieser Angaben sind der Praxis unverzüglich mitzuteilen. Unvollständige oder fehlerhafte Angaben können die sichere Durchführung und den Erfolg der Behandlung beeinträchtigen.

9. Aufklärung und Behandlung

Vor einer Behandlung erfolgt die gesetzlich erforderliche Aufklärung über Art, Umfang, Durchführung, zu erwartende Folgen und Risiken sowie gegebenenfalls über Behandlungsalternativen. Diese AGB ersetzen weder die individuelle Aufklärung noch eine erforderliche Einwilligung in die Behandlung.

Chiropraktische Maßnahmen können trotz fachgerechter Durchführung Nebenwirkungen oder Komplikationen verursachen. Ein bestimmter Behandlungserfolg wird nicht geschuldet.

10. Foto-, Video- und Audioaufnahmen

Foto-, Video- oder Audioaufnahmen werden nur angefertigt, wenn sie für die Behandlungsdokumentation erforderlich sind und die Patientin oder der Patient zuvor darüber informiert wurde. Soweit eine Einwilligung erforderlich ist, wird diese gesondert eingeholt.

Eine Nutzung für Website, soziale Medien, Werbung, Schulungen oder Veröffentlichungen erfolgt ausschließlich auf Grundlage einer separaten, freiwilligen Einwilligung. Eine solche Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Die Ablehnung oder der Widerruf hat keine Nachteile für die Behandlung.

11. Datenschutz und Schweigepflicht

Personenbezogene Daten werden nach den geltenden Datenschutzbestimmungen und der Datenschutzerklärung der Praxis verarbeitet. Gesundheitsdaten werden nur verarbeitet oder weitergegeben, soweit dies für Behandlung, Dokumentation, Abrechnung oder die Erfüllung gesetzlicher Pflichten erforderlich ist oder eine wirksame Einwilligung vorliegt.

Die Inhaberin sowie alle zur Verschwiegenheit verpflichteten mitwirkenden Personen wahren die gesetzliche Schweigepflicht. Einzelheiten zur Verarbeitung durch die Website, EasyMED.digital und eingesetzte Kommunikationsdienste ergeben sich aus der jeweils aktuellen Datenschutzerklärung.

12. Ablehnung oder Abbruch einer Behandlung

Die Praxis kann eine Behandlung aus fachlichen oder sachlichen Gründen ablehnen oder beenden, insbesondere wenn medizinische Kontraindikationen bestehen, erforderliche Informationen nicht bereitgestellt werden, eine sichere Behandlung nicht gewährleistet werden kann oder das notwendige Vertrauensverhältnis nachhaltig gestört ist. Bereits erbrachte Leistungen bleiben vergütungspflichtig.

13. Gutscheine, Aktionen und Rabatte

Gutscheine, Aktionsangebote und Rabatte werden nicht in bar ausgezahlt. Mehrere Rabattaktionen können nur kombiniert werden, wenn dies ausdrücklich angeboten oder vereinbart wurde. Gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

14. Haftung

Kiez Chiro haftet nach den gesetzlichen Vorschriften. Eine Garantie für einen bestimmten Behandlungserfolg wird nicht übernommen, da Verlauf und Ergebnis von individuellen gesundheitlichen Voraussetzungen und weiteren Faktoren abhängen.

15. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An die Stelle unwirksamer oder nicht einbezogener Bestimmungen treten die gesetzlichen Vorschriften.